Am 17. Dezember trifft sich um 19 Uhr die gewählte Stadtteilvertretung zum dritten Mal um ihre Arbeit fortzuführen.
Die Sitzung findet im Balkonsaal im Rathaus Tiergarten statt.
Entwurf der Tagesordnung
für die 3. Sitzung der Stadtteilvertretung Turmstraße
- Formalia
- Aktuelles
- Wahl der Geschäftsführung
3.1 Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Sprecherinnen und Sprecher (§ 4 GeschO) und für den Kassenwart (§ 7 GeschO)
3.2 Festlegung der Zahl der Sprecherinnen und Sprecher
3.3 Wahl der gleichberechtigten Sprecherinnen und Sprecher
3.4 Wahl des Kassenwarts (m/w)
- Termin- und Arbeitsplanung 2010
(Festlegung eines regelmäßigen Termins, Themen der nächsten Sitzungen)
- Fragen und Anmerkungen zum Verkehrsgutachten
(Anfang kommenden Jahres liegt das Verkehrsgutachten vor. Hierzu könnte die Stadtteilvertretung Stellung nehmen, wenn sie Einfluss auf die Erstellung des Verkehrsgutachtens nehmen will.)
- Fragen und Anmerkungen zum Grün-Gutachten
(Zu den Grünflächen wird in diesen Tagen ein Gutachten durch das Bezirksamt vergeben. Hierzu könnte die Stadtteilvertretung auch vor der Erstellung Einfluss auf Fragestellungen nehmen will.)
- Berichte aus den Arbeitsgruppen
1. Grün
2. Markthalle (schriftlicher Bericht liegt vor)
3. Verkehr
4. Öffentlichkeitsarbeit (schriftlicher Bericht liegt vor)
5. Nutzung (schriftlicher Bericht liegt vor)
6. Soziales und Migration
- Verschiedenes
Sprecherinnen und Sprecher gewählt
Auf der dritten Sitzung der Stadtteilvertretung wurden die gleichberechtigten Sprecherinnen und Sprecher gewählt:
Zum Kassenwart wurde Herr Heiko Hanschke gewählt.
Regelmäßiger Termin soll der 3. Montag im Monat sein.
Nächste Termine sind der 18. Januar, 21. Februar, 21. März etc.
Eine Stadtteilkonferenz zur Einbeziehung der Bevölkerung wurde für Februar/März besprochen.
Außerdem hatte die Stadtteilvertretung endlich Informationen über die Planungen des Bezirksamtes erhalten, nachdem diese Informationen vorher von der BSM nicht zusammengestellt worden ware. Schon auf der ersten Sitzung hatte die Stadtteilvertretung um diese Informationen gebeten.
Die nächste Sitzung findet am 18. Januar ab 19 Uhr statt. Tagesordnung und Ort werden bald bekannt gegeben.
Zu der Sitzung sollen die Ansprechpartnerinnen Frau Hurny (Bezirksamt) und Frau Kutzsch (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) eingeladen werden.
Inhaltliches Thema war das Verkehrsgutachten:
Der Bezirk und der Senat haben ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben, zu dem ein Zwischenstand auf einer öffentlichen Veranstaltung am 19. November vorgestellt worden war.
Auf der Sitzung wurde beschlossen, einen Vorschlag für sechs Fragen an die AG Verkehr weiter zu geben, die die Fragen an die Verkehrsgutachter endgültig formulieren sollte. Diese Fragen werden dann - wie in der Geschäftsordnung vorgesehen - über die Sprecherinnen und Sprecher an das Bezirksamt gegeben werden.
Damit ist die Konstituierung der Stadtteilvertretung abgeschlossen, jetzt versucht sie das erste Mal, Einfluss auf die Gestaltung im Aktiven Stadtteilzentrum zu nehmen.
(original vom 07. Januar 2010)